An­wen­dungs­fra­gen zu § 2b UStG in Zu­sam­men­hang mit dem Fried­hofs- und Be­stat­tungs­we­sen

Durch Artikel 12 des Gesetzes vom 2. November 2015 (BGBl. I S. 1834) wurden durch Einfügung des § 2b UStG die Regelungen zur Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPöR) neu gefasst. In diesem Kontext hat sich auch eine Reihe von Anwendungsfragen im Zusammenhang mit Friedhöfen in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft ergeben. Mit Schreiben vom 23.11.2020 […]

Geschäftsveräußerung im Ganzen bei Fortführung der Unternehmenstätigkeit (Änderung des Abschnitts 1.5 UStAE)

Mit den Urteilen vom 12. 8. 2015, XI R 16/14 und vom 25. 11. 2015, V R 66/14, – beide Urteile werden erst noch BStBl 2020 Teil II veröffentlicht – hat der BFH seine Rechtsprechung zu der Frage, wann die für eine Geschäftsveräußerung im Ganzen nach § 1 Abs. 1a UStG notwendige Fortführung der Unternehmens-tätigkeit […]

Über­sicht der Um­satz­steu­er-Um­rech­nungs­kur­se 2020; Fortschreibung mit den Umrechnungskursen für November 2020

Nach § 16 Abs. 6 UStG sind Werte in fremder Währung zur Berechnung der Steuer und der abziehbaren Vorsteuerbeträge auf Euro nach den Durchschnittskursen umzurechnen, die das Bundesministerium der Finanzen für den Monat öffentlich bekannt gibt, in dem die Leistung ausgeführt oder das Entgelt oder ein Teil des Entgelts vor Ausführung der Leistung (§ 13 […]

Son­der­re­ge­lung für An­la­ge­gold; Ver­zeich­nis der be­frei­ten Gold­mün­zen 2021

Die Liste der Goldmünzen, die für das Jahr 2021 die Kriterien des Artikels 344 Absatz 1 Nummer 2 MwStSystRL erfüllen, wurde von der Europäischen Kommission am 12. November 2020 im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl.EU 2020 Nr. C 381 S. 5) veröffentlicht. Mit BMF-Schreiben vom 23.11.2020 wird diese Liste ergänzend zu der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU bekannt gemacht. Das BMF-Schreiben steht […]

BMF-Schreiben zur um­satz­steu­er­li­chen Be­hand­lung von Rei­se­leis­tun­gen (hier: Be­ru­fungs­recht auf Art. 306 ff. MwSt­SystRL)

Durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vor- schriften vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2451) wurde u.a. § 25 Abs. 1 Satz 1 UStG geändert. Danach umfasst die Besteuerung von Reiseleistungen nach § 25 UStG seit Inkrafttreten zum 18. 12.2019 unter den weiteren Voraussetzungen dieser Regelung […]

Umsatzsteuerliche Begünstigung von Theateraufführungen und vergleichbaren Darbietungen ausübender Künstler

Nach § 4 Nr. 20 Buchst. b UStG sind die Veranstaltung von Theatervorführungen und Konzerten durch andere Unternehmer von der Umsatzsteuer befreit, wenn die Darbietungen von den Theatern, Orchestern, Kammermusikensembles oder Chören des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände erbracht werden. Dabei hat die Finanzbehörde nach § 4 Nr. 20 Buchstabe a Satz […]

Neues Erläuterungsschreiben zur be­fris­te­ten Ab­sen­kung des all­ge­mei­nen und er­mä­ßig­ten Um­satz­steu­er­sat­zes zum 1. Ju­li 2020

Mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz wurde u.a. eine befristete Senkung der Umsatzsteuersätze im zweiten Halbjahr 2020 beschlossen: Vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 werden der reguläre Steuersatz von 19 % auf 16 % und der reduzierte Steuersatz von 7 % auf 5 % gesenkt. Zur Anwendung der reduzierten Umsatzsteuersätze hatte das BMF bereits in dem umfangreichen Schreiben […]

Mo­nat­lich fort­ge­schrie­be­ne Über­sicht der Um­satz­steu­er-Um­rech­nungs­kur­se 2020

Nach § 16 Abs. 6 UStG sind Werte in fremder Währung zur Berechnung der Steuer und der abziehbaren Vorsteuerbeträge auf Euro nach den Durchschnittskursen umzurechnen, die das Bundesministerium der Finanzen für den Monat öffentlich bekannt gibt, in dem die Leistung ausgeführt oder das Entgelt oder ein Teil des Entgelts vor Ausführung der Leistung (§ 13 […]

Umsatzsteuerliche Behandlung von Einzweck- und Mehrzweck-Gutscheinen

Der Europäische Rat hat am 27. Juni 2016 die sog. Gutschein-Richtlinie verabschiedet (ABl. L 177 vom 1. Juli 2016, S. 9). Mit der Gutschein-Richtlinie werden spezielle Vorschriften für die umsatzsteuerliche Behandlung von Gutscheinen in die MwStSystRL eingefügt. Gutscheine nehmen im stationären Handel – wie im Online-Vertrieb – eine bedeutende Position ein. Mit den neuen Vorschriften […]